GEISTIGES EIGENTUM
Patente
Die verschiedenen Produkte, Geräte und Dienstleistungen von PureFlow Technologies, Inc., die auf dieser Website vorgestellt oder beschrieben werden, sind durch verschiedene Patente geschützt, die in den Vereinigten Staaten und anderen Ländern auf der ganzen Welt gehalten werden. Diese Website soll den Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung verschiedener Gerichtsbarkeiten entsprechen, einschließlich der Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung gemäß 35 U.S.C. § 287(a) des America Invents Act (AIA). Die folgende Liste der Patente für Produkte, Geräte und Dienstleistungen von PureFlow Technologies, Inc. erhebt möglicherweise keinen Anspruch auf Vollständigkeit, und für solche Produkte, Geräte oder Dienstleistungen gelten möglicherweise zusätzliche Patente. Die folgenden Listen schließen PureFlow Technologies, Inc. oder seine Abtretungsempfänger oder Lizenzgeber nicht von der Geltendmachung sämtlicher gesetzlicher Rechte im Zusammenhang mit den vorgestellten Produkten, Geräten und Dienstleistungen, einschließlich geistigen Eigentumsrechten, aus.
Patente
Granted
UNITED STATES PATENT NO. 10,774,799
Published
UNITED STATES PATENT PUBLICATION NO. US-2016-0281662-A1
Pending
UNITED STATES PATENT Pending: Application No. 16/991837
Published
CANADA PATENT PUBLICATION NO. 2979401
Granted
CHINA PR PATENT NO. ZL201680030822.1
Published
EUROPEAN PATENT CONVENTION PATENT PUBLICATION NO. EP3274065
Granted
MEXICO PATENT NO. 387687
Pending
MEXICO PATENT APPLICATION NO. MX/a/2021/013629
